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Geringere Einkommen werden etwas entlastet, der Höchstbetrag wird auf 215 Euro angehoben.

In der Schulausschusssitzung am heutigen Donnerstag wurde über eine Beschlussvorlage der Verwaltung betreff einer Änderung der Elternbeitragssatzung  (Klick für die Vorlage) abgestimmt. Der Höchstbetrag wurde von 150 Euro auf 215 Euro angehoben. Im Ergebnis werden hier nur Familien ab einem Bruttojahreseinkommen von über 96.000 Euro belastet, welches die Verwaltung für zumutbar und geboten hält. 

Der Grundfreibetrag liegt bei 22.500 Euro (Geschwisterkindbefreiungen etc.), bis 55.000 Euro gibt es künftig (ab dem 01.08.2022) leichte Entlastungen, danach steigen die Beiträge gering. Hier stimmte der Ausschuss einstimmig für die Vorlage.

Ein Änderungsantrag der Grünen-Fraktion zur Aufhebung der Deckelung der OGS-Plätze an den städtischen Grundschulen fand keine Mehrheit, der Antrag der BfL mit individueller Deckelung (650 OGS Plätze) wurde dann angenommen, auch mit den Stimmen der Fraktion `Die Grünen`. 

Der Antrag der SPD auf einen 'Multifunktionssportplatz' an der Südseite der Grundschule Kirchheide wurde an den Hauptausschuss verwiesen - es besteht auch Beratungsbedarf, nachdem ein eventuell anstehender Um-/Anbau der Grundschule (Verbesserung der Infrastruktur, energetische Massnahmen etc.) zur Sprache kam.

Die Leiterinnen der Heinrich-Drake-Schule (Petra Fecke), der Grundschule Kirchheide (Sabine Tewes-Wittig) und der Realschule (Dorit Meier) gaben ein Stimmungbild ab: die Omicron-Welle kommt nun auch in den Schulen an und belastet die Personalsituation erneut. Durch einen kurzfristigen Erlass und die Überlastung der Labore werden die Klassen-Pool Tests erst verspätet ausgewertet. Teils fahren infizierte Kinder dann mit dem Bus zur Schule und müssen auch noch tagsüber betreut werden - zusätzlicher Personalaufwand und höhere Infektionsgefahr für Lehrer und Schüler. 

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