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Mit "Mein Lemgo" gut informiert zur Wahl

Am 13. September ist Kommunalwahl. Hier finden Sie alles über die Kandidaten und die Standpunkte der Parteien.

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Lemgo bekommt im Herbst einen neuen Chef oder erstmals eine Chefin. Aber was ist das eigentlich genau für ein Amt? Dazu gehört jedenfalls mehr als nur Bänder durchschneiden.

Die Wahl

Bürgermeister oder Bürgermeisterin wird, wer bei der direkten Wahl am 13. September die absolute Mehrheit erreicht, also mehr als Hälfte der Stimmen der Wähler. Schafft das keiner der Kandidaten, gibt es unter den beiden mit den meisten Stimmen eine Stichwahl. Dann gewinnt der Kandidat oder die Kandidatin mit den meisten Stimmen. Wahlberechtig ist jeder EU-Bürger, der mindestens 16 Jahre alt ist und mindestens 16 Tage in Lemgo mit erstem Wohnsitz lebt. Um zu kandidieren muss man mindestens 23 Jahre alt sein und seinen Wohnsitz in Deutschland haben - nicht unbedingt in der Stadt, für deren Bürgermeisteramt man sich bewirbt.

Politische Funktion

Der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin ist zwar Boss der Stadtverwaltung, was er oder sie da zu tun hat entscheidet aber in vielen Punkten der Stadtrat. Das Stadtoberhaupt managt die praktische Umsetzung der Beschlüsse und verteilt die Aufgaben an seine Mitarbeiter. Darunter fallen auch bundesrechtliche Aufgaben, die in ganz Deutschland gleich sind und über die der Rat daher nicht mitbestimmt.

Im Rat hat er oder sie den Vorsitz mit Stimmrecht, ist aber nicht Ratsmitglied. In den Ausschüssen kann der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin mitreden, er hat dort aber auch nur eine beratende Stimme. Ausnahme ist der Haupt- und Finanzausschuss.

Eine Besonderheit sind Dringlichkeitsentscheidungen, die nicht bis zur nächsten Ratssitzung warten können; diese darf der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin mit einem Ratsmitglied treffen. Corona machte so eine Entscheidung zuletzt nötig, als es um das Aussetzen der Kita-Beiträge ging. Der Rat kann eine solche Entscheidung in der nächsten Sitzung aber aufheben. Wird das Stadtoberhaupt überstimmt, muss er oder sie mit dem Verwaltungs-Team das umsetzen, was mehrheitlich beschlossen wurde.

Leitung der Stadtverwaltung

Zur Stadt Lemgo gehören insgesamt rund 550 Mitarbeiter in den Abteilungen der Verwaltung und den Eigenbetrieben. Zusätzlich zu den Aufgaben als Verwaltungschef muss der Bürgermeister oder die Bürgermeisterin regelmäßig zu den abendlichen Sitzungen gehen, dazu kommen viele repräsentative Funktionen. Große Feste in der Stadt werden vom Stadtoberhaupt eröffnet, Kunstwerke enthüllt, wichtige Gäste empfangen, Preise überreicht. Auch Reisen, zum Teil ins Ausland, gehören für diese Funktion als Vertreter der Stadt dazu. Und erreichbar ist er oder sie eigentlich immer.

Das ist ein Vollzeitjob im wahrsten Sinne des Wortes. Eingestellt wird ein Bürgermeister als Wahlbeamter auf Zeit in leitender Funktion. Was man dabei verdient lässt sich in den Besoldungstabellen des öffentlichen Dienstes ablesen: Das Grundgehalt der Besoldungsstufe B6 beträgt brutto 9857,60 Euro.

Die Bürger, die über die „Einstellung“ des Bürgermeisters oder der Bürgermeisterin entscheiden, können ihm oder ihr auch die „Kündigung“ aussprechen. Wenn mindestens 20 Prozent der wahlberechtigten Bürger einen entsprechenden Antrag unterstützen, wird ein Abwahlverfahren gegen ihn oder sie eingeleitet. Das kann übrigens auch der Stadtrat tun. Es folgt eine Wahl gegen den Amtsinhaber, der abgewählt wird, wenn sich die Mehrheit der abgegebenen Stimmen gegen ihn ausspricht und die absolute Zahl mindestens 25 Prozent der Wahlberichtigten umfasst.

Lange Amtszeiten

In Lemgo haben die Bürgermeister zuletzt lange Amtszeiten gehabt. Der scheidende Amtsinhaber Dr. Reiner Austermann wurde 1999 zum Stadtoberhaupt gewählt und tritt nach 21 Jahren nicht wieder zur Wahl an. Sein Vorgänger Reinhard Wilmbusse war Bürgermeister von 1971 bis 1999.

Bis zum 27. Juli dürfen noch Kandidaten aufgestellt werden. Dass so kurzfristig noch ein neuer Bewerber oder eine Bewerberin für das Bürgermeisteramt genannt wird gilt aber als unwahrscheinlich. So haben die Lemgoer Stand heute im September die Wahl zwischen zwei Kandidaten und einer Kandidatin: Dr. Katharina Kleine Vennekate (Grüne), Arne Brand (SPD) und Markus Baier (parteilos). Alle drei wird „Mein Lemgo“ in den kommenden Tagen in ausführlichen Interviews vorstellen.